27.09.2022

Am 23. und 24. September 2022 fanden in der Tschechischen Republik die Kommunalwahlen statt. Die Wahlbeteiligung in dem Bezirk Ústí nad Labem lag insgesamt bei 40,60 %.  Traditionell ist die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen relativ niedrig. In den Kreisen der Euroregion Elbe/Labe (Litoměřice, Děčín, Ústí nad Labem, Teplice) wurde die höchste Wahlbeteiligung im Kreis Litoměřice (48,21 %) und die niedrigste Wahlbeteiligung in Ústí nad Labem (38,39 %) verzeichnet.

In der Tschechischen Republik gibt es mehr als 6.250 Gemeinden, von denen die Hälfte weniger als 500 Einwohner hat. Typisch sind große Unterschiede zwischen größeren Städten (Bezirks- und Kreisstädte) und kleineren "ländlichen Siedlungen".

In kleineren Städten und Gemeinden haben in der Regel lokale Vereinigungen unabhängiger Kandidaten gewonnen. In den größeren Kreis- oder Bezirksstädten sind die Parteien mit nationaler Präsenz erfolgreich gewesen.

Was die allgemeinen Trends betrifft, so ist festzustellen, dass die Bewegung ANO 2011 in den großen Städten des Bezirkes Ústí nad Labem noch stärker geworden ist. Zu den Wahlsiegern zählt auch die Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD), die vielerorts zum ersten Mal in die Gemeinderäte einzieht. 

Derzeit laufen Verhandlungen zur Bildung von Koalitionen in einzelnen Gemeinden und Städten. Aufgrund der gesetzlichen Fristen werden in den meisten Gemeinden innerhalb von 25 Tagen nach der Wahl die ersten Sitzungen der neuen Räte stattfinden, in denen neue Bürgermeister und stellvertretende Bürgermeister gewählt werden.

Parallel fanden Senatswahlen für ein Drittel des Senats des Landes statt. Im Bezirk Ústí haben es zwei Kandidaten in die zweite Runde der Senatswahlen geschafft, die am 30. September und 1. Oktober stattfinden werden: Petr Nedvědický (Oberbürgermeister von Ústí) für ANO 2011 und Martin Krsek (Historiker aus Ústí) für SEN 21.

Die detaillierten Ergebnisse der Kommunalwahlen sind auf der Website volby.cz zu finden (nur auf Tschechisch).