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Neuigkeiten
Bei Děčín zeigen sich die Hungersteine
Traditionell in trockenen Sommern lassen sich an der Elbe bei Děčín die sogenannten Hungersteine beobachten. Dabei handelt es sich um große Steinblöcke mit eingravierten Inschriften. Meist geht es um Jahreszahlen, als der Elbe-Pegel am niedrigsten war und damit die wirtschaftliche Lage gefährdete. Die Elbe war in der Vergangenheit einer der wichtigsten Transportwege und die Menschen in Děčín davon wirtschaftlich abhängig – daher der Name Hungersteine. Das Phänomen findet sich nur an unregulierten Teilen der Flüsse. Die letzte Elbestaustufe befindet sich in Ústí nad Labem, unterhalb gibt es zwar auch Anpassungen (Uferbereiche, Fahrrinnen), aber der Fluss fließt unreguliert.
Der Elbe-Wasserbetrieb Povodí Labe ließ die Steine nun neu identifizieren und reinigen. Ein Mitarbeiter fand dabei in Děčín sogar einen „neuen“ Hungerstein. Den Stein gibt es zwar schon immer, aber die Inschriften waren nicht mehr lesbar und der Stein geriet offenbar in Vergessenheit. Auf ihm sind zwei Jahreszahlen (1934 und 1947) eingraviert, zwei klassische Trockenjahre, die sich auch auf anderen Steinen finden. Dazu offenbar der Name dessen, der die Zahl 1934 eingraviert hat: F. Schade. Das Jahr 1947 zeigt, dass trotz Vertreibung eines Großteils der ursprünglichen Bevölkerung nach dem zweiten Weltkrieg der Hungerstein immer noch bekannt war. Er geriet offenbar erst danach in Vergessenheit. Auch bei Hřensko finden sich solche Steine. Mitarbeiter von Povodí Labe zählten dort insgesamt 15 Steine.
Heute ist die wirtschaftliche Lage aufgrund anderer Verkehrswege zwar nicht mehr bedroht. Aber die Trockenheit macht auch Tschechien zu schaffen. Das betrifft weniger den ohnehin dezimierten Güterschiffverkehr, aber die Landwirtschaft und auch die Pflanzen- und Tierwelt. Außerdem wurden erste Wasserkraftwerke abgeschaltet, um Wasser zu sparen. Dass der Pegel in Děčín nicht unter 115 Zentimeter fällt, liegt an den Moldau-Kaskaden. Das System von Talsperren ist dafür verantwortlich, einen Mindestabfluss der Moldau von 40 Kubikmetern pro Sekunde sicherzustellen, vor allem für die ausreichende Wasserversorgung der Hauptstadt Prag. Nebenbei bekommt damit auch die Elbe Wasser und so können die Dampfer in Dresden noch in begrenztem Maße fahren.
Immerhin steht an den Moldau-Kaskaden nun ein historischer Moment an, denn die Talsperre Orlík darf bald nicht weiter angezapft werden, um eine Mindestmenge nicht zu unterschreiten. So übernimmt bald die nächste große Talsperre Slapy. Das kommt laut Historikern nur einmal in 50 Jahren vor. Trotzdem ist noch genug Wasser in Slapy vorrätig.
Sachsen über geplante Elbe-Staustufe informiert
Wie im letzten Newsletter berichtet, treibt Tschechien die Vorbereitungen für den Bau einer Staustufe an der Elbe in Děčín voran. Die dafür nötige Umweltverträglichkeitsprüfung soll demnächst fertig sein und zur Beurteilung zuständigen Ämtern und der Öffentlichkeit vorgelegt werden.
Darüber informierte der tschechische Umweltminister Igor Červený Ende Juli den sächsischen Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch sowie zwei Staatssekretäre aus dem Verkehrs- und dem Infrastrukturministerium. Dabei zeigte sich Breitenbuch laut der tschechischen Tageszeitung Mladá fronta Dnes (MfD) überrascht, dass Tschechien die Staustufe doch bauen will. Offenbar wurde die sächsische Regierung unzureichend informiert. Auch berichten sächsische Medien deutlich weniger aus dem sächsisch-tschechischen Grenzgebiet als noch vor zwei Jahren.
Allerdings zeigten sich laut MfD sowohl Breitenbuch als auch der Staatssekretär im Infrastrukturministerium Sören Trillenberg von den tschechischen Plänen angetan und kündigten Unterstützung an. Wie diese Unterstützung aussehen könnte, wurde laut MfD nicht verraten. Das stellt allerdings eine Wende in der bisherigen sächsischen Politik dar, die einen Bau der Staustufe immer kritisch gesehen hatte, vor allem wegen einer Verschlechterung der Wasserqualität, aber auch wegen Auswirkungen auf die Flora und Fauna im sächsischen Elbegebiet.
Tschechien sieht in dem 250 Millionen Euro teuren Bau eine Chance, mehr Güter auf dem Wasserweg zu transportieren. Das Verkehrsministerium nannte eine Zahl von bis zu 4 Millionen Tonnen pro Jahr. Dieses Maximum wurde bisher allerdings nur in den 1980er Jahren mit weitaus mehr Güterschiffen als heute erreicht. Im ersten Quartal wurden auf der Elbe gerade einmal 116.000 Tonnen transportiert. Deutschland kann nicht die von Tschechien fast ganzjährig geforderten Pegel garantieren, und der Bau von Staustufen auf deutscher Seite wird ausgeschlossen.
Auch soll sich im Bereich der Wasserstauung der Grundwasserspiegel heben, so die Hoffnung. Für den in dieser Trockenheit wichtigen Rückhalt von Wasser ist die Staustufe unerheblich, denn das Stauvolumen ist dafür viel zu klein.
Die Sinnhaftigkeit des Neubaus kritisierte in der Vergangenheit auch das tschechische Nationale Kontrollamt, das den Umgang mit Steuergeldern kontrolliert. Die Investitionssumme von 250 Millionen Euro erscheint Kritikern als zu niedrig, denn mit dieser Zahl operierte Tschechien schon in der Vergangenheit, während mittlerweile die Preise in fast allen Bereich stark gestiegen sind.
Mehrheit für Handyverbot in Schulen
8 von 10 Tschechen sind für ein Verbot von Handys an Schulen. Das ergab eine Meinungsumfrage der Firma Median für den Tschechischen Rundfunk von Anfang August. Von mehr als 1000 Befragten sprachen sich 78 Prozent für das Verbot aus, darunter vor allem Eltern und die ältere Generation. Bei Jugendlichen lag der Anteil der Befürworter knapp unter 50 Prozent. Immerhin drei Viertel aller Befragten stimmten aber auch der Aussage zu, dass die Schulen den Kindern den Umgang mit der Digitalisierung beibringen sollten.
Tschechien plant ein Handyverbot ab Beginn des Schuljahrs 2027/28. Die Regierung beschloss vor einigen Wochen ein komplettes Handyverbot an Kindergärten, Grundschulen und den niedrigeren Klassen an mehrjährigen Gymnasien und Konservatorien. Das Verbot bezieht sich nicht nur auf den Unterricht, sondern auch auf die Pausen, den Hort und die Mensa. Allerdings können Schulen die Nutzung digitaler Hilfsmittel für den Unterricht zulassen. Das Gesetz muss nun vom Parlament beschlossen und vom Staatspräsidenten unterzeichnet werden.
Allerdings gilt schon jetzt an 90 Prozent der Schulen ein solches Verbot, weshalb die Opposition das Gesetz als puren Aktivismus bezeichnete. „Ein flächendeckendes Verbot löst nichts. Entscheidend sind individuelle, durchsetzbare Lösungen der Schulen und die Zusammenarbeit zwischen Schulen auf diesem Gebiet."
Rückschlag für Ziegenbahn
Die zentrale Planungskommission des Verkehrsministeriums hat sich gegen eine Sanierung und Wiederinbetriebnahme des letzten Teils der Eisenbahnstrecke von Děčín nach Oldřichov u Duchcova ausgesprochen. Die Kosten wären mit rund 300 Millionen Kronen (12,5 Millionen Euro) zu hoch. Aufgrund begrenzter Mittel müssten zunächst wichtigere Strecken saniert werden. Dagegen sei auf der Strecke, die im Volksmund Ziegenbahn heißt, nur ein saisonaler Ausflugsverkehr geplant.
Bei dem Abschnitt handelt es sich um die 8,5 Kilometer lange Strecke von Krupka město (Graupen Stadt) nach Oldřichov, die derzeit nicht befahrbar ist. Seit 2022 sichert der Bezirk Ústí einen Ausflugsverkehr von Děčín zunächst nach Telnice, der 2024 bis Krupka verlängert wurde. Das Angebot wird gut genutzt, weshalb sich der Bezirk touristische Impulse auch von der Inbetriebnahme des letzten Streckenteils verspricht. Er bietet zudem einen Halt in Teplice (Station Lesní brána – Waldtor) und würde bei geschickter Anbindung an weitere Verkehrsangebote die Attraktivität der Teplicer Region erhöhen. Schon heute kann in Krupka zum Sessellift auf das Mückentürmchen umgestiegen werden.
Der Bezirk Ústí gibt deshalb noch nicht auf. Die Bezirksregierung setzt dabei die Politik der Vorgängerregierung fort. Und selbst das Verkehrsministerium hat die Tür noch nicht geschlossen. Man verwies darauf, dass die Sanierung „momentan“ nicht möglich ist und zeigte sich offen für eine Sanierung im Falle einer Beteiligung von Mitteln des Bezirks Ústí.
Schluckenauer bangen um Kinderklinik
Rund 55.000 Menschen leben im sogenannten Schluckenauer Zipfel, der nach Sachsen hineinragenden Landbucht mit Städten wie Rumburk, Varnsdorf, Mikulášovice oder eben Šluknov, der Kleinstadt, die dem Zipfel ihren Namen gab. In den letzten Tagen wächst die Unruhe in der Region, die immer wieder davon bedroht ist, vom Rest der Republik abgehängt zu sein. Momentan beziehen sich diese Ängste auf die medizinische Versorgung von Kindern, denn die Kinderklinik im Krankenhaus in Rumburk soll geschlossen werden. Darüber berichtet die Tageszeitung Děčínský deník. Eine offizielle Bestätigung vom Betreiber Krajská zdravotní, einem Krankenhausverbund in den Händen des Bezirks Ústí, gibt es bislang noch nicht. Allerdings seien personelle Engpässe die Gründe für eine mögliche Schließung. Der langjährige Klinikdirektor geht in den Ruhestand. Eltern müssten dann für die stationäre Behandlung ihrer Kinder auf Krankenhäuser in Česká Lípa, Děčín oder Liberec ausweichen.
Gegen eine mögliche Schließung formiert sich Protest von Bürgermeistern. In Kürze soll sich der Verbund für die weitere Entwicklung des Schluckenauer Zipfels mit dem Problem befassen. Alle fordern vor allem eine Erklärung durch den Bezirk.
Es ist nicht die erste Schließung einer Klinik im Krankenhaus Rumburk. Vor Jahren endete hier bereits der Betrieb der Geburtenklinik. Zwischenzeitlich stand das Krankenhaus ganz zur Disposition, als das damals noch städtische Krankenhaus Insolvenz anmelden musste. Rettung kam durch die Eingliederung in den Krankenhausverbund des Bezirks Ústí, zu dem unter anderem die Krankenhäuser in Teplice, Ústí und Děčín gehören. Andere Lösungen wie eine grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im nächsten sächsischen Krankenhaus in Sebnitz scheiterten bisher.
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Škoda trotzt Trend bei Volkswagen
Der zur Volkswagen-Gruppe gehörende tschechische Autobauer Škoda steigerte im ersten Halbjahr 2026 sowohl Umsatz als auch Gewinn, während Volkswagen in Deutschland Verluste hinnehmen muss und einen massiven Stellenabbau ankündigt. Das geht aus dem heute veröffentlichen Halbjahresfinanzbericht hervor.
Bei Škoda stieg der Umsatz von 15 auf 16 Mrd. Euro und der Gewinn von 1,29 auf 1,37 Mrd. Euro. Zu verdanken sei dies vor allem den elektrischen Modellen Elroq und Enyaq. Insgesamt konnte Škoda mit rund 630.000 Fahrzeugen ca. 8% mehr verkaufen als im Vorjahreszeitraum.
Volkswagen in Deutschland steht aufgrund von Umsatz- und Gewinnrückgängen vor einer größeren Restrukturierung. Škoda Auto hat diesen Monat verlautbart, dass das keine direkten Auswirkungen auf die eigenen Aktivitäten hätte. In Medien wurde jedoch bereits die Befürchtung geäußert, dass die Gewinne von Škoda zum Ausgleich der Verluste von Volkswagen in Deutschland verwendet werden könnten.
Škoda vs. Škoda
Aus historischen Gründen gibt es zwei Unternehmen mit dem Namen Škoda in Tschechien: den bereits erwähnten und bekannteren Autobauer Škoda Auto mit Sitz in Mladá Boleslav und das Unternehmen Škoda Transportation mit Sitz in Plze´n (Pilsen). Letzteres stellt vor allem Schienenfahrzeuge und Busse her. Beide Unternehmen teilen sich bisher das Logo mit dem geflügelten Pfeil, aber nicht mehr lange. Der Sprecher von Škoda Transportation gab diese Woche bekannt, dass dieses Logo ab Juni 2029 nur noch von Škoda Auto verwendet werden wird. Die grundsätzliche Einigung dazu wurde 2022 erzielt, jetzt wurde der Zeitplan bekanntgegeben. So soll im Frühjahr 2028 das neue Logo für Škoda Transportation vorgestellt werden.
Tschechien für Verletzung von Menschenrechten verurteilt
Tschechien wurde kürzlich in zwei Fällen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte schuldig gesprochen, in denen es beide Male um die Rechte von Roma ging.
Der eine Fall betraf den Tod eines 46jährigen Rom Stanislav Tomáš in Teplice während eines Polizeieinsatzes im Jahr 2021. Dieser hatte unter Drogeneinfluss randaliert. Auf einer Amateurvideoaufnahme ist zu sehen, dass die Polizisten bei der Festnahme mehrere Minuten lang auf dem Nacken des Mannes knieten. Die Generalinspektion der Sicherheitskräfte hatte damals die Ermittlungen mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass die Polizisten keine Straftat begangen hätten. Nachdem das tschechische Verfassungsgericht eine Klage in dieser Sache 2023 abgewiesen hatte, hatten Anwälte des Europäischen Zentrums für Roma-Rechte (ERRC) und des Forums für Menschenrechte (FORUM) Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht.
Das Urteil nach zwei Jahren lautet nun, dass die Polizeibeamten eine schutzbedürftige Person in einer potenziell lebensgefährlichen Position festhielten, ohne ihren Gesundheitszustand ordnungsgemäß zu überwachen oder schnell genug zu reagieren, nachdem sie das Bewusstsein verloren hatte. Die Behörden hätten weder einen angemessenen Rechtsrahmen für die Anwendung der Bauchlage geschaffen noch eine angemessene Schulung der Polizeibeamten sichergestellt. Damit habe die Polizei das Recht auf Leben verletzt.
Der zweite Fall betrifft einen Angriff auf Roma durch Fußball-Hooligans im Jahr 2021 in Sokolov. Der Europäische Gerichtshof stellte fest, dass die Ermittlungen unzureichend und unangemessen waren und die tschechischen Behörden ein mögliches rassistisches Motiv ausgeschlossen hatten. Der Fall wird nun vom Justizministerium bearbeitet.
Veto von Präsident Pavel
Der seit Monaten schwelende Konflikt zwischen der Regierung Babiš und Präsident Pavel erhält neue Nahrung. Am Mittwoch hat der Präsident sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, welches der Regierung umfassende Befugnisse zur Aufnahme neuer Schulden gegeben hätte. Der Präsident kritisiert dieses in mehreren Punkten als zu weitgehend und wird in dieser Einschätzung von diversen Experten unterstützt. In einem Video erläutert Pavel seine Beweggründe ausführlich.
Das Veto des Präsidenten hat nur aufschiebende Wirkung und kann vom Parlament mit einfacher Mehrheit überstimmt werden. Das wird voraussichtlich am 25. August geschehen, womit das Gesetz nur rund einen Monat verzögert wird. Dennoch kritisieren Vertreter der Regierungsparteien den Präsidenten überaus harsch und werfen ihm Machtmissbrauch und Demagogie vor. Dies passt in die lange Reihe verbaler Angriffe auf den Präsidenten in den letzten Monaten, vor allem im Streit um dessen Teilnahme am NATO-Gipfel in Ankara. In diesem Zusammenhang greifen die Regierungsparteien auch gleich noch das Verfassungsgericht an, welches dem Präsidenten vorläufig Recht gegeben hatte. Eine solche Diskreditierung anderer Verfassungsorgane ist kein gutes Zeichen in einer Demokratie.
Elb-Staustufe könnte ab 2029 gebaut werden
Wie die tschechische Wasserstraßenverwaltung ŘVC kürzlich mitteilte, könnte der Bau der Staustufe bei Děčín Anfang 2029 beginnen, wenn die Genehmigungsverfahren gemäß dem vorgesehenen Zeitplan fortgesetzt würden. Die Inbetriebnahme könnte dann im Jahr 2033 erfolgen. Die Staustufe solle die Schiffbarkeit der Elbe auf tschechischer Seite verbessern und gleichzeitig ein Wasserkraftwerk beinhalten, welches einen Großteil der Haushalte in Děčín mit Strom versorgen könne.
Die Schifffahrtsbedingungen auf der Elbe sind laut ŘVC derzeit äußerst unvorhersehbar, da während des größten Teils des Jahres kein ausreichender Tiefgang gewährleistet sei, was eine langfristige Planung des Schiffsverkehrs unmöglich mache und zu einer Verlagerung des Transports auf Straße und Schiene führe. Ein Vertreter der Binnenschiffer erklärte, dass es im März dieses Jahres gelungen sei, mehrere übergroße Sendungen zu befördern, wobei einige Stückgüter fast zwei Jahre lang auf ihren Transport gewartet hätten. Seit Ende März wäre es aber wieder problematisch.
Umweltschützer protestieren seit Langem gegen den Bau der Staustufe. Laut ŘVC verfüge man jedoch über Fachstudien und Analysen, die belegen, dass die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen technisch machbar wären. Neben einer Fischtreppe seien darunter auch Maßnahmen zur Schaffung und Erhaltung natürlicher Lebensräume in der Umgebung des Flusses.
Ein wichtiger Streitpunkt in der ganzen Sache ist, ob sich die hohen Investitionen und die Umwelteingriffe lohnen, wenn die Schiffbarkeit der Elbe auf deutscher Seite ohnehin oft nicht gegeben ist. Die Staustufe würde nur die Schiffbarkeit auf tschechischer Seite um ein paar Kilometer verlängern, könnte jedoch die von der ŘVC als Begründung angeführte Verbindung tschechischer Binnenhäfen mit internationalen Häfen nicht gewährleisten.
Skulptur in Prag eingestürzt
Wie der Dresdner Carolabrücke erging es letzten Freitag der Beton-Skulptur „Rovnováha“ (Gleichgewicht) in Prag neben der Barrandov-Brücke: Sie stürzte unerwartet ein. Die trotz des Namens mangelnde Stabilität der Skulptur war bereits bekannt, weshalb der Bereich darunter abgesperrt war.
Schon am Montag hat der Prager Stadtrat nun beschlossen, das Werk des Bildhauers Josef Klimeš originalgetreu zu rekonstruieren und die dafür notwendigen rund 13 Mio. CZK (ca. 530.000 Euro) bereitzustellen. Dabei soll die gleiche Bauweise wie 1989 angewendet werden.
Sommerpause
Unser Newsletter macht nun zwei Wochen Sommerpause. Die nächste Ausgabe kommt am 14. August. Bis dahin wünschen wir eine schöne Sommerzeit.
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