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Verwaltungsgericht Dresden erklärt Grenzkontrollen für rechtswidrig

Gestern hat das Verwaltungsgericht Dresden in einem Urteil zu zwei gemeinsam verhandelten Fällen die seit Jahren stattfindenden stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Polen für rechtswidrig erklärt. In den Fällen klagten zwei Personen gegen die Kontrollen, einer an jeder dieser Grenzen. Eigentlich sind Grenzkontrollen nur innerhalb der EU nur in Ausnahmefällen und nur für einen begrenzten Zeitraum zulässig. Das Bundesinnenministerium (BMI) verlängert diese jedoch immer wieder, aktuell bis zum 15. März 2027. Das BMI erklärte, die Urteilsbegründung abzuwarten und auszuwerten. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Fälle mindestens vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen landen und möglicherweise noch weitere Instanzen durchlaufen werden.

Wenig Lebensqualität in Rumburk

Ein drittletzter Platz im Index der Lebensqualität. Das ist das Ergebnis für die Stadt Rumburk. Den Index erstellt das Projekt "Gemeinden in Daten" (Obce v datech). Seit der letzten Erhebung verschlechterte sich Rumburk um sieben Plätze. Doch Rumburk ist nicht allein. Auch andere Städte im Kreis Děčín wie die Kreisstadt selbst sowie Varnsdorf befinden sich am Ende des Indexes. Wie die Verfasser des Indexes schreiben, stehen hinter den schlechten Daten eine schlechtere Lebenserwartung, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden. Dagegen können Städte im Kreis Děčín mit günstigeren Mieten als im Rest von Tschechien punkten.

Am besten im Bezirk Ústí schnitt die Stadt Lovosice ab. Sie landete auf Platz 111. Den höchsten Aufstieg schaffte Roudnice nad Labem. Die Stadt verbesserte sich um 17 Positionen auf Platz 123. Am schlechtesten platzierte sich Most. Mit Platz 204 landete die Stadt sogar noch hinter Rumburk.

Mehrheit will Wehrdienst zurück

Eine Mehrheit in Tschechien wünscht sich eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Laut einer Befragung der Agentur Globsec Trends in mehreren Ländern Europas und außerhalb Europas sind 63 Prozent der Tschechen für eine Wehrpflicht. Das entspricht ungefähr dem Wert in Deutschland. Die Wiedereinführung wird derzeit in vielen Ländern Europas diskutiert. In Tschechien wurde sie bereits 2004 abgeschafft. Bis dahin dienten Soldaten 12 Monate. Vor der Staatsteilung Anfang 1993 dauerte der Grundwehrdienst 18 Monate. Bis zur Samtenen Revolution 1989 mussten Männer sogar für 24 Monate zum Grundwehrdienst.

Laut Globsec Trends ist auch eine Mehrheit von 55 Prozent der Befragten bereit, das eigene Land zu verteidigen. Das ist zwar weniger als in Polen (71 Prozent), aber mehr als in Deutschland oder der Slowakei (jeweils 47 Prozent). 

Straße in den Zipfel wieder frei

Nach mehrmonatiger Sperrung ist die Nationalstraße 9 zwischen Svor bei Nový Bor und Jiřetín pod Jedlovou wieder frei. Grund für die Sperrung war der Bau einer Ortsumgehung um Svor. Aufgrund des gebirgigen Geländes musste die Straße komplett gesperrt werden. Die Umgehung verlief in großem Bogen über Česká Kamenice und Chřibská.

Die Nationalstraße 9 ist die wichtigste Straßenverbindung aus dem Schluckenauer Zipfel nach Süden ins tschechische Kerngebiet. Sie führt über den Schöberpass. Durch die Ortsumgehung können Autofahrer nun schneller an Svor vorbeifahren und die Stadt ist vom Durchgangsverkehr befreit.

 

Mitarbeiterstreik bei den öffentlich-rechtlichen Medien

Am Dienstag streikten fast alle Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Tschechien. Sie reagierten damit auf den Plan der Regierung, den gebührenfinanzierten Rundfunk abzuschaffen und unter eine Finanzierung aus dem Staatshaushalt zu stellen. Die Mitarbeiter fürchten um ihre Unabhängigkeit und dass eine Finanzierung aus dem Staatshaushalt zu einer Abhängigkeit und direkten Beeinflussung durch die Regierung führen könnte. Weitere Befürchtungen sind eine schlechtere Finanzierung und damit Entlassung von Mitarbeiter und sich verschlechternde Arbeitsbedingungen.

Während des Streiks war das Programm in Fernsehen und Hörfunk den ganzen Tag eingeschränkt. Aktuell produzierte Programme waren die Ausnahme, es dominierten Wiederholungen. Die Webseiten wurden teilweise nicht mit aktuellen Berichten gefüllt.

Der Streik fand Unterstützung in ganz Tschechien. Es schlossen sich vor allem Studenten an. Aber auch viele Kultureinrichtungen beteiligten sich. Davon waren zum Teil auch die Tschechisch-Deutschen Kulturtage betroffen. Am Dienstag fielen alle geplanten Vorstellungen des Schauspielstudios in Ústí nad Labem aus.

Die Regierung erklärte bereits, sich nicht von ihren Plänen abbringen zu lassen. Premierminister Andrej Babiš kündigte aber an, eine Variante prüfen zu lassen, in der Rundfunkgebühren freiwillig bezahlt werden.

Im parlamentarischen Prozess folgt am 15. Januar die zweite Lesung. 

Tschechischer Eishockey-Verband boykottiert Spiele mit Russland

Tschechiens Eishockey-Nationalmannschaft der Männer hat angekündigt, bei einer Wiederzulassung Russlands zur Weltmeisterschaft keine Spiele gegen Russland spielen zu wollen. „Niemand sollte an unserer Haltung zweifeln. Von Beginn an lehnen wir eine Rückkehr russischer Nationalteams in internationale Wettbewerbe in der aktuellen Situation ab. In dieser Haltung sind wir uns mit den Verbänden Finnlands und Schwedens und weiteren Verbänden einig“, sagte der Generalsekretär des tschechischen Eishockeyverbands Jan Černý. Tschechien ist damit nach Schweden und Finnland die dritte große Eishockeynation, die sich nach dem Urteil der CAS gegen Spiele gegen Russland ausgesprochen hat. Auch Dänemark, Norwegen und Lettland unterstützen diese Haltung. Kanada als eine der erfolgreichsten Eishockey-Nationen denkt ebenfalls über diesen Schritt nach.

Die nächste Eishockeyweltmeisterschaft findet ausgerechnet in Deutschland statt.

Erster Schnee in tschechischen Gebirgen

Der Winter hält Einzug in den Höhenlagen Tschechiens. Im Altvatergebirge, dem Riesengebirge und dem Böhmerwald fiel der erste Schnee. Auf dem mit 1.490 Metern höchsten Berg des Altvatergebirges, dem Praděd (Altvater), meldeten Meteorologen 15 Zentimeter Schneedecke. An der Wiesenbaude im Riesengebirge wurden 12 Zentimeter gemessen, und auf dem höchsten Berg Tschechiens, der Schneekoppe im Riesengebirge, waren es 10 Zentimeter. 

Aufgrund der Kälte ist zu erwarten, dass der Schnee liegen bleibt. Allerdings werden in den nächsten Tagen keine weiteren Niederschläge erwartet.

 

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Massive Proteste gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren

Nachdem das tschechische Abgeordnetenhaus in einer eiligen Abstimmung in der Nacht zum vergangenen Samstag das Gesetz über die Finanzierung von Tschechischem Fernsehen (ČT) und Tschechischem Hörfunk (ČRo) aus dem Staatshaushalt in erster Lesung befürwortet hatte, erhob sich in Tschechien lauter Protest. Bereits am Freitagabend waren spontan Tausende Menschen auf die Prager Kleinseite gekommen, um vorm Parlament zu demonstrieren. Sie harrten bis in die Nacht aus. ´Der Parlamentspräsident Tomio Okamura (SPD) hatte die Sitzung ohne Beendigung der Aussprache vorzeitig unterbrochen und eine Abstimmung auf 4:36 Uhr festgelegt. Seitdem ist diese Zeit auf vielen Plakaten zu sehen. Am Sonntag folgte eine Großdemonstration auf dem Altstädter Ring, der schnell hoffnungslos überfüllt war. Die Menschen standen bis weit in die Seitenstraßen um den Platz. "Wir geben die Medien nicht her" oder "Hände weg von ČT und ČRo" stand auf Plakaten. Auch in anderen Städten fanden inzwischen Demonstrationen und Aktionen zur Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks statt.

Die Regierung hatte die Abschaffung der Rundfunkgebühren beschlossen. Sie plant die Finanzierung aus dem Staatshaushalt unter Verweis auf eine ähnliche Praxis in andere Staaten der Europäischen Union. Das Vorhaben wurde nun überraschend und im beschleunigten Prozess am vergangenen Freitagnachmittag auf die Tagesordnung des Abgeordnetenhauses gesetzt. Für diese Sitzung waren Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses, die den Oppositionsparteien angehören, nicht zur Leitung der Sitzung zugelassen. Kommentatoren vermuten, dass die eilige Abstimmung über das Gesetz mit dem Misserfolg der Regierungsparteien bei den Kommunal- und Senatswahlen zusammenhängt. Die Abschaffung der Rundfunkgebühren galt als zentrales Wahlkampfversprechen vor allem der SPD, dem sich auch die Motoristen anschlossen. Auch für ANO von Premier Babiš wären staatsfinanzierte Sender die bessere Lösung. Babiš gehörten bereits reichweitenstarke Radiosender und Zeitungen, bei denen er nachweislich in Inhalte eingriff.

Viele Menschen und die Parteien der Opposition befürchten deshalb, dass die Abschaffung der Gebühren auch das Ende eines unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks bedeutet und der Druck der Politik und damit auch der Zugriff auf Inhalte wächst.

Nach der beschleunigten ersten Lesung geht das Gesetz jetzt in den Medienausschuss, der nun 60 Tage Zeit hat, sich mit dem Gesetz zu befassen. Sollte das Gesetz auch in letzter Lesung beschlossen werden, muss es vom Senat verabschiedet werden. Dort hat die Opposition die Mehrheit und damit die Macht, das Gesetz nicht anzunehmen und an das Abgeordnetenhaus zurückzugeben. Dort könnte die Regierungsmehrheit das Gesetz aber erneut beschließen. Danach hat der Präsident das Recht, gegen das Gesetz sein Veto einzulegen. Auch dieses Veto muss das Abgeordnetenhaus mit einfacher Mehrheit überstimmen, was in der jetzigen Zusammensetzung kein Problem ist. Allerdings rumort es nun auch innerhalb ANO. Längst nicht alle ANO-Abgeordneten sind von dem Gesetz überzeugt und erst recht nehmen sie die Proteste und die Wahlniederlagen ernst. Bislang ist aber nur ein Abgeordneter von ANO in Reaktion auf den Parlamentsbeschluss aus der Fraktion ausgetreten.

Sollte das Gesetz trotzdem in Kraft treten, hat die Opposition bereits den Gang vors Verfassungsgericht angekündigt. Zumindest für die erste Lesung wird angezweifelt, ob das Gesetz wegen der Beschneidung von Abgeordnetenrechten gesetzeskonform beschlossen wurde.

Heineken schließt Brauerei in Velké Březno

Es ist das Ende einer stolzen Brautradition nach über 400 Jahren. Der Konzern Heineken wird die Bierproduktion in seiner Brauerei in Velké Březno (Großpriesen) in der Nähe von Ústí nad Labem (Aussig) schließen. Bereits im Laufe des Jahres war die Bierproduktion zurückgefahren worden, nun schließt Heineken schrittweise auch die übrigen Brauanlagen. Als Grund nannte der Konzern den rückläufigen Bierverbrauch in Tschechien und gestiegene Energiepreise. Von dem Schritt sind 20 Beschäftigte betroffen, denen ein anderer Arbeitsplatz innerhalb des tschechischen Konzernteils angeboten wird. Heineken gebe den Standort aber nicht auf, heißt es. In Velké Březno bleiben Distribution und Logistik. Für die Zukunft habe Heineken mit der Brauerei Pläne im Marketingbereich.

Das nach dem Ort benannte Kult-Bier Březňák werde aber in einer anderen Heineken-Brauerei weiter gebraut. Wo genau, wurde nicht gesagt. Aber Heineken gehören in Tschechien noch die Brauereien Starobrno (Altbrünn) und Královský pivovar Krušovice.

Der Rückzug hatte sich bereits angedeutet. 2008 übernahm Heineken die Brauerei, indem sie das Brauunternehmen Drinks Union kaufte. Dazu gehörte damals noch die Brauerei in Krásné Březno (Kleinpriesen), einem Stadtteil von Ústí. Die wurde kurz nach der Übernahme geschlossen. 2014 trennte sich Heineken von der Abfüllung in Flaschen, in Velké Březno wurde seitdem nur noch in Fässer und Tanks abgefüllt. Doch nun ist auch damit Schluss, und so endet die Ära einer der letzten größeren Brauereien in Tschechien, wo bis zuletzt traditionelle Brauprozesse unter Verwendung von Malz aus Nymburk und Hopfen aus Žatec (Saaz) gepflegt wurden.

Da wenigstens das Bier Březňák bleibt, lebt auch die Legende Viktor Cibich weiter. Das Konterfei des früheren Bahnvorstehers von Velké Březno ziert das Kult-Bier. In den Nullerjahren war es dem Historiker Vladimír Kaiser gelungen, die Person auf dem Flaschenetikett als Viktor Cibich (oder Zippich) zu identifizieren. Später konnte auf dem Friedhof im benachbarten Valtířov (Waltirsche) sogar das Grab Cibichs gefunden werden.

Die Tschechisch-Deutschen Kulturtage haben begonnen

Mit einer Literaturrevue haben am Donnerstag im Dresdner Kulturzentrum "Scheune" die 28. Tschechisch-Deutschen Kulturtage begonnen. Das Haus wurde erst kürzlich nach fünfjähriger Sanierung wiedereröffnet. Der große Saal mit mittlerweile rund 330 Plätzen war fast komplett gefüllt. Die Literatur stand bei der Eröffnung im Mittelpunkt, da die Kulturtage in diesem Jahr aufgrund des Ehrengast-Auftritts Tschechiens bei der Frankfurter Buchmesse einen Literaturschwerpunkt haben. In den kommenden 17 Tagen finden so viele Literaturveranstaltungen wie noch nie bei den Kulturtagen statt. Insgesamt stehen beiderseits der Grenze über 130 Veranstaltungen im Programm.

Einen Vorgeschmack gaben bei der Eröffnung die Künstler Jaromír Konečný und Strýc Pepín, die mit ihren Auftritten begeisterten. In einer Mischung aus Poetry Slam traten auch die deutschen Autor/innen Kirsten Fuchs und Michael Bittner auf. Der Leiter des Tschechischen Literaturzentrums und Cheforganisator des Gastland-Auftritts der Frankfurter Buchmesse, Martin Krafl, hielt eine viel beachtete Eröffnungsrede zur Rolle der Literatur in Tschechien und der Bedeutung tschechischer Literatur in Deutschland.

Zum Beginn der Eröffnung lief ein Film, in dem Max Rademann auf einer Reise durch die Euroregion Elbe/Labe diverse Partner und Spielorte des Festivals besucht. Wer ihn sich anschauen möchte: https://youtu.be/o1k9izb1tcE.

Am Freitag folgt bereits die erste Lesung mit Schriftsteller Jáchym Topol im Hygiene-Museum. Parallel gastiert das Prager Dejvické divadlo (benannt nach dem Stadtteil Dejvice) erstmals in Dresden, im Kleinen Haus. Im Programmkino Ost läuft die deutsch-tschechische Kurzfilmtournee Feinkošt. Das komplette Programm findet sich auf der Webseite der Tschechisch-Deutschen Kulturtage. Ausgewählte Programmempfehlungen können Sie sich auch per Mail mit dem Kultur-Newsletter der Euroregion Elbe/Labe zusenden lassen, den Sie hier abonnieren können.

Tesco zieht sich aus Tschechien zurück

Der britische Einzelhandelskonzern Tesco Stores verkauft alle seine Märkte in Tschechien und der Slowakei an den niederländischen Konkurrenten Ahold. Medienberichten zufolge geht es in Tschechien um 184 Märkte. Dazu gehören sogenannte große Hypermärkte und Supermärkte, aber auch kleine Minimärkte. Ungefähr noch einmal so viele Märkte betreibt Tesco auch in der Slowakei. Ahold zahlt für die Übernahme insgesamt 1,7 Milliarden Euro.

Ahold betreibt in Tschechien ein Netz von über 300 Albert-Märkten, darunter ebenfalls Hypermärkte und Supermärkte. Damit gehört Albert zum drittgrößten Lebens- und Mischwaren-Einzelhändler in Tschechien nach Lidl und Kaufland.

Tesco war seit 1996 in Tschechien. Damals übernahm Tesco die Geschäfte der amerikanischen Kette K-Mart. Albert wiederum ist in Tschechien bereits seit 1991 aktiv und war damals eine der ersten großen Einzelhandelsketten aus dem Ausland, allerdings zunächst unter anderen Namen.

Beim nächsten Tschechischen Filmmittwoch am 4. November haben wir ein Kleinod von 1958 im Programm: »O věcech nadpřirozených« (Von übernatürlichen Dingen). Darin geht es in drei unabhängige Geschichten um den schwierigen Umgang mit unerklärlichen Phänomenen. Die literarische Vorlage stammt von Karel Čapek.

In der ersten Geschichte verhält sich ein kleiner Bankangestellter sehr anständig und erhält dafür einen Heiligenschein, der ihm aber nur Probleme bereitet.

In der zweiten versucht ein sehr eifersüchtiger Ehemann, mit Hilfe eines Wahrsagers seine Frau der Untreue zu überführen. Aufgrund einer Verwechslung wird aber die falsche Ehe analysiert, und alles gerät durcheinander.

Die dritte Geschichte handelt von einem Verkehrsunfall, der einen Toten auf dem Weg zum Friedhof wieder zum Leben erweckt. Auch hier sollte man große Freude erwarten, aber: Dieses Ergebnis wird Sie überraschen!

Es ist ja immer etwas schwierig, gute tschechoslowakische Filme aus den 1950ern zu finden. Dieser hier ist eine Ausnahme. Er steht noch in der Tradition des Filmemachens, bevor die Tschechoslowakische Neue Welle Anfang der 1960er vieles veränderte. Dennoch deutete er bereits eine Veränderung an, indem er sich den seit 1948 üblichen Propagandaelementen verweigerte. Dafür mussten die Geschichten wohl in die vorsozialistische Vergangenheit verlegt werden. Jiří Krejčík, einer der drei Regisseure, war mit ernsten Filmen wie "Probuzení" von 1959 und "Vyšší princip" von 1960, aber auch der absurden Komödie "Svatba jako řemen" von 1967 bereits mehrfach beim Filmmittwoch vertreten.

Mit Oldřich Nový spielt ein – z.B. aus "Kristian" von 1939 – sehr bekannter Schauspieler der vorherigen Jahrzehnte mit, ebenso wie weitere Stars der 1930er Jahre. Mit Vlastimil Brodský erleben wir hingegen einen der danach fleißigsten Schauspieler in noch recht jungen Jahren. So ist der Film in gewisser Weise ein Bindeglied zwischen dem Filmschaffen vor 1948 (oder gar vor 1939) und nach 1960.

 

Wir haben zwei Vorstellungen angesetzt, um 17.30 und um 20 Uhr. Die zweite ist schon recht voll, für die erste gibt es noch Tickets.

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