07.11.2025

Parlament wählt Rechtsaußen zum Präsidenten

Das tschechische Parlament hat auf seiner ersten Sitzung Tomio Okamura zu seinem Präsidenten gewählt. Der Vorsitzende der Rechtsaußenpartei Svoboda a přímá Demokrace (Freiheit und direkte Demokratie) wurde mit den Stimmen der künftigen Regierungsparteien ANO und Autofahrer sowie seiner eigenen Partei gewählt. Der japanischstämmige Okamura macht regelmäßig Stimmung gegen Ausländer, Minderheiten und politische Gegner. Seine Wortwahl ist häufig rassistisch und fremdenfeindlich, er fordert langfristig den Austritt Tschechiens aus der EU und der NATO.

Seine Wahl ist ein Deal zwischen den künftigen Regierungsparteien. Okamura wollte bewusst kein Ministeramt, wo er Verantwortung übernehmen müsste, sondern hatte es auf den prestigträchtigen Posten des Parlamentspräsidenten abgesehen. Dabei hatte Okamura die parlamentarischen Gepflogenheiten in der Vergangenheit bewusst mit Füßen getreten. Seine Partei hatte bei den Wahlen sogar deutlich an Zustimmung verloren. Da sie jedoch für die Regierung gebraucht wird, kam es zu dem Deal. Außerdem drohen sowohl dem voraussichtlich künftigen Premierminister Andrej Babiš als auch Okamura Gerichtsverfahren. Um abzusichern, dass ihre Abgeordnetenimmunität nicht aufgehoben wird, sind beide auf die Zusammenarbeit angewiesen.

Als eine der ersten Amtshandlungen ließ Okamura die ukrainische Fahne vom Parlament entfernen. Der Parlamentspräsident ist nach Staatspräsident und Senatspräsident nominell das dritthöchste Amt im tschechischen Staat.

Tschechische Regierung tritt zurück

Die Regierung des Ministerpräsidenten Petr Fiala hat bei Staatspräsident Petr Pavel ihren Rücktritt eingereicht und ihre Entlassungsurkunden erhalten. Bis zur Bildung der neuen Regierung bleiben die Minister aber noch kommissarisch im Amt. Die künftige Regierung aus ANO, Autofahrern und SPD verabschiedete in dieser Woche ihr Regierungsprogramm.

Neue Gedenktafel für Karl May

Der Schriftsteller und geistige Vater von Winnetou und Old Shatterhand, Karl May, wurde in Chomutov mit einer Gedenktafel geehrt. Die Tafel wurde am früheren Hotel Scherber in der Chelčický-Straße enthüllt. May weilte hier 1897 auf Besuch bei Freunden. Er kam aus seinem auf der anderen Seite des Erzgebirges gelegenen Heimatort Hohenstein-Ernstthal. Karl May war und ist noch in Tschechien sehr beliebt. Schon länger gibt es eine May-Straße in Ústí nad Labem, in der Nähe eines Hotels, wo er eine Zeit lang abstieg und in der Nähe des Schreckensteins Inspiration für seine Werke fand.

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