Derweil in Tschechien... 6/26
13.02.2026
Bezirk Ústí genehmigt Flächenausweisung für Lithiumabbau
Die Abgeordneten des Bezirks Ústí haben am Montag die Festlegung eines Korridors für den Lithiumabbau bei Cínovec im Erzgebirge genehmigt, nachdem die Entscheidung im Dezember vertagt worden war. Damals hatten einige Abgeordnete Fragen, die erst beantwortet werden sollten.
Die Abbaupläne werden von der Gesellschaft Geomet vorangetrieben, die zu 51% zur ČEZ-Gruppe gehört, zu 49% der australischen Holding EMH. Ein Vertreter von ČEZ beantwortete nun die Fragen der Agbeordneten, jedoch nicht zur Zufriedenheit aller. Einige Vertreter monierten, dass vor allem die Frage der Gebühren, die der Investor den betroffenen Gemeinden zahlen würde, ungeklärt sei. So fordert der Bürgermeister von Dubí, Jiří Kašpar, 100 Mio. CZK pro Jahr. ČEZ erklärte hingegen, Dubí werde in 25 Jahren Förderung 800 Mio. CZK allein für die geförderten Rohstoffe erhalten, also nur 32 Mio. CZK pro Jahr. Der Abgeordnete Papajanovský meinte, dass der Staat mit jährlich 1,1 Mrd. CZK an Steuern rechnen könne, wovon der Bezirk Ústí 100 Mio. CZK erhalte.
An der Sitzung nahmen auch Bürger aus der Region teil, die sich größtenteils kritisch äußerten und vor allem um ihre Lebensqualität fürchten. Sie meinten, dass der Investor auf die Bedenken der Gemeinden nicht ausreichend eingegangen sei.
ČEZ verspricht Investitionen von 42 Mrd. CZK für das Projekt und damit verbunden 2000 direkte und weitere 2000 indirekte Arbeitsplätze. Die Verarbeitungsanlage soll in Prunéřov im Bezirk Chomutov entstehen, wohin das Erz aus Cínovec per Bahn transportiert werde.
Letztendlich stimmten 38 Abgeordnete für die entsprechende Änderung der Grundsätze der Raumentwicklung, 5 waren dagegen und 5 enthielten sich. Damit ist ein weiterer formaler Schritt im Planungsverfahren erfolgt.
Gestern erklärte der Minister für Industrie und Handel, Karel Havlíček (ANO), im Abgeordnetenhaus auf eine Frage von Papajanovský, dass der Staat derzeit keine besonderen Entschädigungen für die Region Ústí nad Labem für den geplanten Lithiumabbau im Erzgebirge vorsähe. Würden Entschädigungen eingeführt, könnten laut Havlíček auch andere Regionen, die durch den Bergbau belastet sind, diese fordern. Seiner Meinung nach werden in der Region Arbeitsplätze geschaffen, alle üblichen Steuern und Abgaben würden dort abgeführt, und es entstünden neue Geschäftsmöglichkeiten.
Tschechien verbessert sich im Korruptionsindex
Nach Platz 46 im Vorjahr ist Tschechien im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International für 2025 auf Platz 39 aufgestiegen. Ein Vertreter der Organisation sagte dazu: "Unter der Regierung Fiala ist das Vertrauen angestiegen, dass Korruption in Tschechien nicht systemisch verwurzelt ist. Das heißt, Regeln werden nicht in großem Maße umgangen, um wenige kleine Interessengruppen zu bevorzugen. Tatsächlich sind vergangenes Jahr einige Antikorruptionsgesetze verabschiedet worden, etwa in Bezug auf Whistleblower oder im Bereich des Lobbyismus." Mit einem Verweis auf den Interessenskonflikt von Premier Babiš als Unternehmer sprach er gleichzeitig von Unsicherheiten hinsichtlich der weiteren Entwicklung.
Tschechien hat damit wieder die Platzierung von 2018 erreicht und liegt mit 59 von 100 möglichen Punkten im Korruptionsindex etwas unter dem EU-Schnitt von 62 Punkten. Deutschland liegt mit 77 Punkten auf Platz 10. Die Slowakei ist übrigens mit 48 Punkten auf Platz 61 gelandet, einen Punkt und zwei Plätze schlechter als 2024.
Tschechen sehen optimistisch in die Zukunft
Letzte Woche stellte das Europaparlament die Ergebnisse des Eurobarometers vor, für das im November letzten Jahres rund 26.500 Menschen in der EU befragt wurden, darunter etwa 1000 in Tschechien. Hinsichtlich der Erwartungen an die Zukunft schnitt Tschechien dabei mit 57% positiver Antworten deutlich besser ab als der EU-Durchschnitt von 44%. Gleichzeitig halten 42% der Befragten die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache (im EU-Schnitt sind es 64%), ebenso viele sind da unentschieden, 15% halten sie für schlecht.
Etwas andere Ergebnisse in Sachen EU-Mitgliedschaft zeigte eine Umfrage des renommierten tschechischen Instituts STEM vom Oktober 2025 mit 1023 Teilnehmern, deren Ergebnisse gestern veröffentlicht wurden. Demnach sind 57% der Tschechen zufrieden mit der Mitgliedschaft in der EU, der höchste Wert seit 2010. Knapp zwei Drittel der Befragten würden gegen einen Austritt Tschechiens aus der EU stimmen. Für die Einführung des Euro in Tschechien sind nur rund 23%.
Tschechische Abgeordnete aus EP-Fraktion ausgeschlossen
Die tschechische Abgeordnete Nikola Bartůšek ist aus der Fraktion "Patrioten für Europa" des Europaparlaments ausgeschlossen worden, wie am Montag bekanntgegeben wurde. Die Zeitung Deník N berichtet, dass der Grund dafür ein System von Vetternwirtschaft sei (ähnlich dem neulich aus Sachsen-Anhalt bekannt gewordenen): Nikola Bartůšeks Ehemann hätte für den tschechischen EP-Abgeordneten Ondřej Dostál gearbeitet, während sie im Gegenzug Dostáls Ehefrau für das Sekretariat ihrer Fraktion empfohlen hätte. Interessant ist in diesem Falle, dass Bartůšek für die weit rechts stehende Partei Přísaha ins Parlament eingezogen ist, während Dostál auf der Liste der von den Kommunisten geführten Koalition Stačilo! antrat. Die Zusammenarbeit zum familiären Vorteil überspannt hier also das gesamte politische Spektrum und zeigt, dass auch Volksvertreter aus weit entfernten politischen Lagern gut zusammenarbeiten können.
Es gibt wohl nun auch Druck auf Nikola Bartůšek, die Partei Přísaha zu verlassen. Deren Gründer verdankt seine Bekanntheit ausgerechnet einer von ihm geleiteten Korruptionsermittlung. Bei der letzten Parlamentswahl in Tschechien 2025 war Přísaha mit nur 1,08% der Stimmen gescheitert. Ins Europaparlament war die Bewegung 2024 auf einer gemeinsamen Liste mit den Motoristen eingezogen, wobei dieser Erfolg vermutlich vor allem letzteren zu verdanken war. Allerdings werden beide Mandate nun von Přísaha besetzt, nachdem Filip Turek einen Platz im tschechischen Parlament errungen und sein EP-Mandat niedergelegt hatte (und nun von Präsident Pavel nicht zum Umweltminister ernannt wird).
Schauspielerin Jana Brejchová verstorben
Im Alter von 86 Jahren ist die tschechische Schauspielerin Jana Brejchová verstorben, wie ihre Tochter letztes Wochenende mitteilte. Sie war eine der bekanntesten und beliebtesten Schauspielerinnen der Tschechoslowakei bzw. Tschechiens und wirkte in über 100 Filmen mit. Sie wurde sowohl mit einem Böhmischen Löwen für ihr Lebenswerk als auch mit einer staatlichen Auszeichnung für ihre Verdienste um Kultur und Kunst geehrt. Die Minister für Kultur und für Sport haben der Regierung vorgeschlagen, für Brejchová eine Beerdigung mit staatlichen Ehren zu organisieren. Als letzter Künstler erhielt 2019 Karel Gott diese Ehrung.
Brejchová stand bereits mit 13 Jahren erstmals für den Film "Olověný chléb" (Bleiernes Brot; DDR-Titel: ) vor der Kamera. Eine ihrer bekanntesten Rollen hatte sie im Film "Vyšší princip" (Das höhere Prinzip) von 1960, wofür sie beim internationalen Filmfestival in Locarno ausgezeichnet wurde. Dieser Film und "Probuzení" (Erwachen) von 1959 liefen bereits beim tschechischen Filmmittwoch. Vielen kennen sie vermutlich auch in ihrer Rolle als Königin in der beliebten Märchenserie "Arabela" (Die Märchenbraut).
Lesemarathon in Ústí
In der Bezirksbibliothek von Ústí wird man nächste Woche versuchen, einen neuen Rekord aufzustellen: Mit einem 130-stündigen Lesemarathon soll ein Eintrag ins tschechische Buch der Rekorde gelingen. Von Montag 10 Uhr bis Sonnabend 20 Uhr werden etwa 200 Personen rund um die Uhr vorlesen, darunter bekannte Persönlichkeiten, Autoren und Partner der Bibliothek aus der Kulturszene. Die Aktion wird live auf YouTube übertragen. Nach dem 80-stündigen Lesemarathon im letzten Jahr legt die Bibliothek der Region Ústí nad Labem damit die Latte noch höher. "Symbolisch knüpft die Veranstaltung an das 130-jährige Jubiläum der Gründung der deutschen Bibliothek in Ústí nad Labem an“, sagte die Sprecherin der Bibliothek in Ústí, Veronika Balcarová. Außerdem werden mit der Aktion Spenden für die Rettung wildlebender Tiere gesammelt. Wer des Tschechischen mächtig ist, findet auf den Seiten der Bibliothek alle Informationen.
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