Euroregion Elbe/Labe

Wochenrückblick Nr. 6

VW verschiebt Batteriefabrik in Tschechien - Neue Windradregeln im Bezirk Ústí - Hřensko erhebt Touri-Gebühr - Deutsch-tschechische Bürgermeisterkonferenz

03.11.2023

VW verschiebt Batteriefabrik in Tschechien

Volkswagen baut seine in Mitteleuropa geplante Gigafabrik vorerst nicht. Als Grund gab der Konzern die langsamere Entwicklung der Elektromobilität an. Die Entscheidung von Volkswagen ist vor allem eine gegen Tschechien. Dort waren die Verhandlungen am weitesten fortgeschritten. Zuletzt hatte die tschechische Regierung Volkswagen zu mehr Tempo gedrängt. Tschechien hatte ein Grundstück in Líně, nahe dem Flughafen Plzeň (Pilsen) vorbereitet. Das Grundstück liegt verkehrstechnisch günstig nahe der Autobahn D5 Prag-Plzeň-Regensburg. Am Montag dann hatte sich Konzernchef Oliver Blume mit Premierminister Petr Fiala getroffen und ihm die schlechte Nachricht überbracht.

Bei der Entscheidung geht es zwar nur darum, die Batteriefabrik nicht jetzt anzugehen, sondern erst später. An seinen drei weiteren geplanten Fabriken in Deutschland, Spanien und Kanada hält VW fest. Doch in Tschechien wurde die Nachricht als schwerer Rückschlag aufgenommen. Industrieminister Jozef Síkela betonte, dass die Regierung derzeit mit fünf weiteren Investoren verhandele. Davon hätte zwei Projekte die Größe wie von Volkswagen geplant, zwei wären mittelgroß und ein Projekt wäre kleiner. Namen nannte Síkela nicht.

Der Vizepräsident des Industrie- und Verkehrsverbandes Radek Špicar glaubt nicht, dass diese Entscheidung Tschechien zurückwirft, gab im Tschechischen Fernsehen Česká televize aber zu bedenken: "Die Automobilindustrie durchläuft eine dramatische, komplizierte und teure Transformation in Richtung alternative Antriebe. Da wäre es wichtig, so eine Investition zu bekommen, auch auf dem Hintergrund, dass wir Lithium im Erzgebirge fördern und verarbeiten wollen." Er verwies auch darauf, dass Tschechien seinen einstigen Standortvorteil günstiger und ausreichend vorhandender Arbeitskräfte verloren habe. Außerdem seien die Energiepreise in Tschechien inzwischen höher als in Polen oder Ungarn. An diesen Problemen müsse die Regierung arbeiten.

Auch der Bezirk Ústí hatte sich lange Hoffnungen auf die Ansiedlung einer Gigafabrik in Nordböhmen, nahe Sachsen gemacht. Ob für den Standort in der Nähe von Prunéřov bei Kadaň die Chancen mit der VW-Entscheidung gestiegen sind, war zunächst kein Thema.

Neue Windkraftregeln im Bezirk Ústí

Der Bezirk Ústí plant die Verabschiedung einer neuen Grundsatzregelung zum Bau von Windrädern. Diesen Teil der Grundsätze regionaler Planung hatte das Oberste Verwaltungsgericht vor einigen Wochen als nichtig erklärt. Die bisherige Regelung hatte den Bau von Windrädern nahezu unmöglich gemacht. Kläger hatten dagegen erfolgreich wegen Benachteiligung geklagt. Andere Bauvorhaben seien keiner derartig strengen Regelung ausgesetzt. Geklagt hatten Gemeinden, Privatpersonen und Firmen. Der Bezirk hatte zudem das öffentliche Interesse an Erneuerbaren Energien zu wenig berücksichtigt.

Der Bezirk Ústí (Aussig) wolle die neuen Grundsätze innerhalb der nächsten Monate erarbeiten und noch in diesem Jahr verabschieden. Als oberstes Kriterium gegen den Bau von Windrädern steht weiterhin der Naturschutz, weshalb Naturschutzorganisationen und das Umweltministerium an dem Prozess der Neuformulierung beteiligt werden sollen. Es sei aber abzusehen, dass eine künftige Regelung den Weg zu mehr Windkraftanlagen öffnen wird, Wildwuchs solle aber verhindert werden, heißt es.

Im Bezirk Ústí stehen insgesamt 50 Windkraftanlagen, ein Viertel aller Windräder in ganz Tschechien. Fast alle Windräder im Bezirk Ústí befinden sich in den Höhenlagen des Erzgebirges.

Hřensko erhebt Touri-Gebühr

20 Kronen sollen Übernachtungsgäste ab nächstes Jahr pro Nacht in Hřensko (Herrnskretschen) zahlen. Das beschloss die Gemeindevertretung. Das Grenzdorf hofft so, Einnahmeausfälle zu kompensieren, die durch die Sperrung der Edmundsklamm ein tiefes Loch in die Gemeindekasse gerissen haben. Zwar seien die Einnahmen aus Parkgebühren unverändert. Aber insgesamt liegen die Einnahmen bei nur einem Drittel im Vergleich zu einem normalen Jahr mit geöffneter Edmundsklamm.

Die Übernachtungsgebühr wird von Hotels und Pensionen erhoben und an die Gemeinde weitergegeben. Die Zahlung wird aber erst ab der zweiten Nacht fällig.

Deutsch-tschechisches Bürgermeistertreffen in Hohnstein

Am Freitag kamen in Hohnstein Bürgermeister aus Kommunen beiderseits der Grenze zu einem Vernetzungstreffen zusammen. Es war nach April bereits das zweite Treffen dieser Art. Organisiert und initiiert wurde die Konferenz von der Wirtschaftsinitiative Sächsische Schweiz. Ziel ist ein besseres Vernetzen der Gemeinden und die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Projekten. Das erste Treffen hatte in Krásná Lípa stattgefunden. Beim zweiten Treffen nahmen zudem Landrat Michael Geisler, die tschechische Generalkonsulin in Dresden Mark´´éta Meissnerová, die Geschäftsführer der Euroregionen Elbe/Labe und Nisa/Neiße, Rüdiger Kubsch und Ondřej Havlíček, Vertreter der Tourismusverbände Sächsische Schweiz und Böhmische Schweiz sowie eine Vertreterin vom Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds teil.

"Das große Interesse durch die Bürgermeister zeigt uns die Wichtigkeit dieser Veranstaltung. Wir streben an, diese Treffen künftig regelmäßig zweimal im Jahr zu wiederholen", kündigte der Bürgermeister von Hohnstein und Gastgeber, Daniel Brade, an.

 

 

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