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Novinky
Verwaltungsgericht Dresden erklärt Grenzkontrollen für rechtswidrig
Gestern hat das Verwaltungsgericht Dresden in einem Urteil zu zwei gemeinsam verhandelten Fällen die seit Jahren stattfindenden stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Polen für rechtswidrig erklärt. In den Fällen klagten zwei Personen gegen die Kontrollen, einer an jeder dieser Grenzen. Eigentlich sind Grenzkontrollen nur innerhalb der EU nur in Ausnahmefällen und nur für einen begrenzten Zeitraum zulässig. Das Bundesinnenministerium (BMI) verlängert diese jedoch immer wieder, aktuell bis zum 15. März 2027. Das BMI erklärte, die Urteilsbegründung abzuwarten und auszuwerten. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Fälle mindestens vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen landen und möglicherweise noch weitere Instanzen durchlaufen werden.
Wenig Lebensqualität in Rumburk
Ein drittletzter Platz im Index der Lebensqualität. Das ist das Ergebnis für die Stadt Rumburk. Den Index erstellt das Projekt "Gemeinden in Daten" (Obce v datech). Seit der letzten Erhebung verschlechterte sich Rumburk um sieben Plätze. Doch Rumburk ist nicht allein. Auch andere Städte im Kreis Děčín wie die Kreisstadt selbst sowie Varnsdorf befinden sich am Ende des Indexes. Wie die Verfasser des Indexes schreiben, stehen hinter den schlechten Daten eine schlechtere Lebenserwartung, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden. Dagegen können Städte im Kreis Děčín mit günstigeren Mieten als im Rest von Tschechien punkten.
Am besten im Bezirk Ústí schnitt die Stadt Lovosice ab. Sie landete auf Platz 111. Den höchsten Aufstieg schaffte Roudnice nad Labem. Die Stadt verbesserte sich um 17 Positionen auf Platz 123. Am schlechtesten platzierte sich Most. Mit Platz 204 landete die Stadt sogar noch hinter Rumburk.
Mehrheit will Wehrdienst zurück
Eine Mehrheit in Tschechien wünscht sich eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Laut einer Befragung der Agentur Globsec Trends in mehreren Ländern Europas und außerhalb Europas sind 63 Prozent der Tschechen für eine Wehrpflicht. Das entspricht ungefähr dem Wert in Deutschland. Die Wiedereinführung wird derzeit in vielen Ländern Europas diskutiert. In Tschechien wurde sie bereits 2004 abgeschafft. Bis dahin dienten Soldaten 12 Monate. Vor der Staatsteilung Anfang 1993 dauerte der Grundwehrdienst 18 Monate. Bis zur Samtenen Revolution 1989 mussten Männer sogar für 24 Monate zum Grundwehrdienst.
Laut Globsec Trends ist auch eine Mehrheit von 55 Prozent der Befragten bereit, das eigene Land zu verteidigen. Das ist zwar weniger als in Polen (71 Prozent), aber mehr als in Deutschland oder der Slowakei (jeweils 47 Prozent).
Straße in den Zipfel wieder frei
Nach mehrmonatiger Sperrung ist die Nationalstraße 9 zwischen Svor bei Nový Bor und Jiřetín pod Jedlovou wieder frei. Grund für die Sperrung war der Bau einer Ortsumgehung um Svor. Aufgrund des gebirgigen Geländes musste die Straße komplett gesperrt werden. Die Umgehung verlief in großem Bogen über Česká Kamenice und Chřibská.
Die Nationalstraße 9 ist die wichtigste Straßenverbindung aus dem Schluckenauer Zipfel nach Süden ins tschechische Kerngebiet. Sie führt über den Schöberpass. Durch die Ortsumgehung können Autofahrer nun schneller an Svor vorbeifahren und die Stadt ist vom Durchgangsverkehr befreit.
Stávka zaměstnanců veřejnoprávních médií
V úterý stávkovali téměř všichni zaměstnanci veřejnoprávního rozhlasu a televize v České republice. Reagovali tak na plán vlády zrušit rozhlas a televizi financované z koncesionářských poplatků a převést je na financování ze státního rozpočtu. Zaměstnanci se obávají o svou nezávislost a toho, že financování ze státního rozpočtu by mohlo vést k závislosti a přímému ovlivňování ze strany vlády. Další obavy se týkají horšího financování a s tím spojeného propouštění zaměstnanců a zhoršujících se pracovních podmínek.
Během stávky byl program v televizi i rozhlase po celý den omezen. Výjimkou byly aktuálně produkované pořady, převládaly reprízy. Webové stránky nebyly částečně aktualizovány aktuálními zprávami.
Stávka se dočkala podpory po celém Česku. Připojili se k ní především studenti. Zapojilo se však i mnoho kulturních institucí. Částečně to postihlo i Česko-německé kulturní dny. V úterý byly zrušeny všechny plánované představení Divadelního studia v Ústí nad Labem.
Vláda již prohlásila, že se nenechá odradit od svých plánů. Premiér Andrej Babiš však oznámil, že nechá prověřit variantu, v níž by se koncesionářské poplatky platily dobrovolně.
V parlamentním procesu bude 15. ledna následovat druhé čtení.
Český hokejový svaz bojkotuje zápasy s Ruskem
Česká mužská hokejová reprezentace oznámila, že v případě opětovného přijetí Ruska na mistrovství světa nebude chtít hrát zápasy proti Rusku. „Nikdo by neměl pochybovat o našem postoji. Od samého začátku odmítáme návrat ruských národních týmů do mezinárodních soutěží v současné situaci. V tomto postoji se shodujeme s federacemi Finska a Švédska a dalšími federacemi,“ uvedl generální sekretář Českého svazu ledního hokeje Jan Černý. Česko je tak po Švédsku a Finsku třetí velkou hokejovou zemí, která se po rozhodnutí CAS vyslovila proti zápasům s Ruskem. Tento postoj podporují také Dánsko, Norsko a Lotyšsko. Kanada, jedna z nejúspěšnějších hokejových zemí, rovněž uvažuje o tomto kroku.
Příští mistrovství světa v ledním hokeji se bude konat právě v Německu.
První sníh v českých horách
Zima se pomalu dostává do vyšších poloh v České republice. V Pradědských horách, Krkonoších a Šumavě napadl první sníh. Na Pradědu (Altvater), nejvyšší hoře Pohoří Praděd (1 490 metrů), meteorologové naměřili 15 centimetrů sněhové pokrývky. U chaty Wiesenbaude v Krkonoších naměřili 12 centimetrů a na nejvyšší hoře Česka, Sněžce v Krkonoších, to bylo 10 centimetrů.
Vzhledem k chladnému počasí lze očekávat, že sníh zůstane ležet. V příštích dnech se však další srážky neočekávají.
(Jedná se o automatický překlad DeepL Translator.)
Massive Proteste gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren
Nachdem das tschechische Abgeordnetenhaus in einer eiligen Abstimmung in der Nacht zum vergangenen Samstag das Gesetz über die Finanzierung von Tschechischem Fernsehen (ČT) und Tschechischem Hörfunk (ČRo) aus dem Staatshaushalt in erster Lesung befürwortet hatte, erhob sich in Tschechien lauter Protest. Bereits am Freitagabend waren spontan Tausende Menschen auf die Prager Kleinseite gekommen, um vorm Parlament zu demonstrieren. Sie harrten bis in die Nacht aus. ´Der Parlamentspräsident Tomio Okamura (SPD) hatte die Sitzung ohne Beendigung der Aussprache vorzeitig unterbrochen und eine Abstimmung auf 4:36 Uhr festgelegt. Seitdem ist diese Zeit auf vielen Plakaten zu sehen. Am Sonntag folgte eine Großdemonstration auf dem Altstädter Ring, der schnell hoffnungslos überfüllt war. Die Menschen standen bis weit in die Seitenstraßen um den Platz. "Wir geben die Medien nicht her" oder "Hände weg von ČT und ČRo" stand auf Plakaten. Auch in anderen Städten fanden inzwischen Demonstrationen und Aktionen zur Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks statt.
Die Regierung hatte die Abschaffung der Rundfunkgebühren beschlossen. Sie plant die Finanzierung aus dem Staatshaushalt unter Verweis auf eine ähnliche Praxis in andere Staaten der Europäischen Union. Das Vorhaben wurde nun überraschend und im beschleunigten Prozess am vergangenen Freitagnachmittag auf die Tagesordnung des Abgeordnetenhauses gesetzt. Für diese Sitzung waren Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses, die den Oppositionsparteien angehören, nicht zur Leitung der Sitzung zugelassen. Kommentatoren vermuten, dass die eilige Abstimmung über das Gesetz mit dem Misserfolg der Regierungsparteien bei den Kommunal- und Senatswahlen zusammenhängt. Die Abschaffung der Rundfunkgebühren galt als zentrales Wahlkampfversprechen vor allem der SPD, dem sich auch die Motoristen anschlossen. Auch für ANO von Premier Babiš wären staatsfinanzierte Sender die bessere Lösung. Babiš gehörten bereits reichweitenstarke Radiosender und Zeitungen, bei denen er nachweislich in Inhalte eingriff.
Viele Menschen und die Parteien der Opposition befürchten deshalb, dass die Abschaffung der Gebühren auch das Ende eines unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks bedeutet und der Druck der Politik und damit auch der Zugriff auf Inhalte wächst.
Nach der beschleunigten ersten Lesung geht das Gesetz jetzt in den Medienausschuss, der nun 60 Tage Zeit hat, sich mit dem Gesetz zu befassen. Sollte das Gesetz auch in letzter Lesung beschlossen werden, muss es vom Senat verabschiedet werden. Dort hat die Opposition die Mehrheit und damit die Macht, das Gesetz nicht anzunehmen und an das Abgeordnetenhaus zurückzugeben. Dort könnte die Regierungsmehrheit das Gesetz aber erneut beschließen. Danach hat der Präsident das Recht, gegen das Gesetz sein Veto einzulegen. Auch dieses Veto muss das Abgeordnetenhaus mit einfacher Mehrheit überstimmen, was in der jetzigen Zusammensetzung kein Problem ist. Allerdings rumort es nun auch innerhalb ANO. Längst nicht alle ANO-Abgeordneten sind von dem Gesetz überzeugt und erst recht nehmen sie die Proteste und die Wahlniederlagen ernst. Bislang ist aber nur ein Abgeordneter von ANO in Reaktion auf den Parlamentsbeschluss aus der Fraktion ausgetreten.
Sollte das Gesetz trotzdem in Kraft treten, hat die Opposition bereits den Gang vors Verfassungsgericht angekündigt. Zumindest für die erste Lesung wird angezweifelt, ob das Gesetz wegen der Beschneidung von Abgeordnetenrechten gesetzeskonform beschlossen wurde.
Heineken schließt Brauerei in Velké Březno
Es ist das Ende einer stolzen Brautradition nach über 400 Jahren. Der Konzern Heineken wird die Bierproduktion in seiner Brauerei in Velké Březno (Großpriesen) in der Nähe von Ústí nad Labem (Aussig) schließen. Bereits im Laufe des Jahres war die Bierproduktion zurückgefahren worden, nun schließt Heineken schrittweise auch die übrigen Brauanlagen. Als Grund nannte der Konzern den rückläufigen Bierverbrauch in Tschechien und gestiegene Energiepreise. Von dem Schritt sind 20 Beschäftigte betroffen, denen ein anderer Arbeitsplatz innerhalb des tschechischen Konzernteils angeboten wird. Heineken gebe den Standort aber nicht auf, heißt es. In Velké Březno bleiben Distribution und Logistik. Für die Zukunft habe Heineken mit der Brauerei Pläne im Marketingbereich.
Das nach dem Ort benannte Kult-Bier Březňák werde aber in einer anderen Heineken-Brauerei weiter gebraut. Wo genau, wurde nicht gesagt. Aber Heineken gehören in Tschechien noch die Brauereien Starobrno (Altbrünn) und Královský pivovar Krušovice.
Der Rückzug hatte sich bereits angedeutet. 2008 übernahm Heineken die Brauerei, indem sie das Brauunternehmen Drinks Union kaufte. Dazu gehörte damals noch die Brauerei in Krásné Březno (Kleinpriesen), einem Stadtteil von Ústí. Die wurde kurz nach der Übernahme geschlossen. 2014 trennte sich Heineken von der Abfüllung in Flaschen, in Velké Březno wurde seitdem nur noch in Fässer und Tanks abgefüllt. Doch nun ist auch damit Schluss, und so endet die Ära einer der letzten größeren Brauereien in Tschechien, wo bis zuletzt traditionelle Brauprozesse unter Verwendung von Malz aus Nymburk und Hopfen aus Žatec (Saaz) gepflegt wurden.
Da wenigstens das Bier Březňák bleibt, lebt auch die Legende Viktor Cibich weiter. Das Konterfei des früheren Bahnvorstehers von Velké Březno ziert das Kult-Bier. In den Nullerjahren war es dem Historiker Vladimír Kaiser gelungen, die Person auf dem Flaschenetikett als Viktor Cibich (oder Zippich) zu identifizieren. Später konnte auf dem Friedhof im benachbarten Valtířov (Waltirsche) sogar das Grab Cibichs gefunden werden.
Die Tschechisch-Deutschen Kulturtage haben begonnen
Mit einer Literaturrevue haben am Donnerstag im Dresdner Kulturzentrum "Scheune" die 28. Tschechisch-Deutschen Kulturtage begonnen. Das Haus wurde erst kürzlich nach fünfjähriger Sanierung wiedereröffnet. Der große Saal mit mittlerweile rund 330 Plätzen war fast komplett gefüllt. Die Literatur stand bei der Eröffnung im Mittelpunkt, da die Kulturtage in diesem Jahr aufgrund des Ehrengast-Auftritts Tschechiens bei der Frankfurter Buchmesse einen Literaturschwerpunkt haben. In den kommenden 17 Tagen finden so viele Literaturveranstaltungen wie noch nie bei den Kulturtagen statt. Insgesamt stehen beiderseits der Grenze über 130 Veranstaltungen im Programm.
Einen Vorgeschmack gaben bei der Eröffnung die Künstler Jaromír Konečný und Strýc Pepín, die mit ihren Auftritten begeisterten. In einer Mischung aus Poetry Slam traten auch die deutschen Autor/innen Kirsten Fuchs und Michael Bittner auf. Der Leiter des Tschechischen Literaturzentrums und Cheforganisator des Gastland-Auftritts der Frankfurter Buchmesse, Martin Krafl, hielt eine viel beachtete Eröffnungsrede zur Rolle der Literatur in Tschechien und der Bedeutung tschechischer Literatur in Deutschland.
Zum Beginn der Eröffnung lief ein Film, in dem Max Rademann auf einer Reise durch die Euroregion Elbe/Labe diverse Partner und Spielorte des Festivals besucht. Wer ihn sich anschauen möchte: https://youtu.be/o1k9izb1tcE.
Am Freitag folgt bereits die erste Lesung mit Schriftsteller Jáchym Topol im Hygiene-Museum. Parallel gastiert das Prager Dejvické divadlo (benannt nach dem Stadtteil Dejvice) erstmals in Dresden, im Kleinen Haus. Im Programmkino Ost läuft die deutsch-tschechische Kurzfilmtournee Feinkošt. Das komplette Programm findet sich auf der Webseite der Tschechisch-Deutschen Kulturtage. Ausgewählte Programmempfehlungen können Sie sich auch per Mail mit dem Kultur-Newsletter der Euroregion Elbe/Labe zusenden lassen, den Sie hier abonnieren können.
Tesco zieht sich aus Tschechien zurück
Der britische Einzelhandelskonzern Tesco Stores verkauft alle seine Märkte in Tschechien und der Slowakei an den niederländischen Konkurrenten Ahold. Medienberichten zufolge geht es in Tschechien um 184 Märkte. Dazu gehören sogenannte große Hypermärkte und Supermärkte, aber auch kleine Minimärkte. Ungefähr noch einmal so viele Märkte betreibt Tesco auch in der Slowakei. Ahold zahlt für die Übernahme insgesamt 1,7 Milliarden Euro.
Ahold betreibt in Tschechien ein Netz von über 300 Albert-Märkten, darunter ebenfalls Hypermärkte und Supermärkte. Damit gehört Albert zum drittgrößten Lebens- und Mischwaren-Einzelhändler in Tschechien nach Lidl und Kaufland.
Tesco war seit 1996 in Tschechien. Damals übernahm Tesco die Geschäfte der amerikanischen Kette K-Mart. Albert wiederum ist in Tschechien bereits seit 1991 aktiv und war damals eine der ersten großen Einzelhandelsketten aus dem Ausland, allerdings zunächst unter anderen Namen.
Na příští „Českou filmovou středu“, která se koná 4. listopadu, máme v programu skvost z roku 1958: „O věcech nadpřirozených“. Film se skládá ze tří samostatných příběhů, které se zabývají obtížným vyrovnáváním se s nevysvětlitelnými jevy. Literární předlohu napsal Karel Čapek.
V prvním příběhu se malý bankovní úředník chová velmi slušně a za to dostane svatozář, která mu však přináší jen samé problémy.
Ve druhé se velmi žárlivý manžel snaží s pomocí věštce usvědčit svou ženu z nevěry. Kvůli záměně se však analyzuje nesprávné manželství a vše se zamotá.
Třetí příběh vypráví o dopravní nehodě, při které se mrtvý na cestě na hřbitov znovu probudí k životu. I zde byste měli očekávat velkou zábavu, ale: tento výsledek vás překvapí!
Je vždycky trochu obtížné najít dobré československé filmy z 50. let. Tenhle je výjimkou. Stále navazuje na tradici filmové tvorby z doby předtím, než československá Nová vlna na počátku 60. let mnoho věcí změnila. Přesto již naznačoval změnu tím, že se vyhýbal propagandistickým prvkům, které byly běžné od roku 1948. Kvůli tomu musely být příběhy zřejmě přesunuty do předsocialistické minulosti. Jiří Krejčík, jeden ze tří režisérů, se již několikrát představil v rámci Filmové středy s vážnými filmy jako „Probuzení“ z roku 1959 a „Vyšší princip“ z roku 1960, ale i absurdní komedií „Svatba jako řemen“ z roku 1967, již několikrát zastoupen na Filmové střede.
Ve filmu hraje Oldřich Nový – například z filmu „Kristian“ z roku 1939 – velmi známý herec předchozích desetiletí, stejně jako další hvězdy 30. let. Ve Vlastimilu Brodském naopak vidíme jednoho z nejplodnějších herců následujícího období, a to ještě v poměrně mladém věku. Film tak v jistém smyslu představuje spojovací článek mezi filmovou tvorbou před rokem 1948 (nebo dokonce před rokem 1939) a po roce 1960.
Naplánovali jsme dvě představení, v 17:30 a ve 20:00. Druhé je již téměř vyprodáno, na první jsou ještě lístky k dispozici.
(Jedná se o automatický překlad DeepL Translator.)
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