20.10.2023

Stationäre Grenzkontrollen

Seit Montagabend hat Deutschland erstmals seit der Corona-Pandemie wieder stationäre Kontrollen an der Grenze mit Tschechien aufgenommen. Feste Kontrollen wurden an der A17, Rastplatz Heideholz, eingrichtet. Aus Richtung Tschechien wurde der Verkehr hinter der Staatsgrenze auf eine Fahrspur eingeengt und über den Rastplatz Heideholz geleitet. Weitere feste Kontrollpunkte gibt es am Grenzübergang Reitzenhain/Hora Svatého Šebestiána (B172/I7). Vorübergehend kam es auch an kleineren Grenzübergängen zu Kontrollen.

Je nach Tageszeit und Kontrollintensität kam es zu teils erheblichen Verzögerungen der Fahrtzeit. Tschechische Beschäftigte, die nach Sachsen zur Arbeit pendeln, berichteten von Wartezeiten von bis zu einer halben Stunde. Als ein Mitarbeiter der Euroregion am Mittwochnachmittag über die Autobahn Dresden-Prag wieder von Tschechien nach Sachsen einreiste, hatte sich auf der rechten Fahrspur eine kilometerlange Schlange von LKWs gebildet, die bis weit nach Tschechien reichte. PKWs konnten jedoch an der LKW-Schlange vorbeifahren und sich kurz vor der Verengung einreihen. Die Bundespolizei kontrolliert nur stichprobenartig und lässt die meisten Fahrzeuge langsam durchrollen. Die Zeitverzögerung betrug auf diese Weise nur bis zu zwei Minuten. In regelmäßigen Abständen wurden verdächtige Fahrzeuge (Lieferwagen, aber auch Sattelschlepper) auf den Parkplatz geleitet und durchsucht.

Tschechische Pendler äußerten sich in Facebookgruppen (Pendleři) überwiegend negativ. Die Kontrollen würden den täglichen Weg zur Arbeit deutlich erschweren. Sachsen ist in vielen Branchen auf tschechische Fachkräfte angewiesen. Tschechische Politiker wie Innenminister Vít Rakušan äußerten Verständnis und die Überzeugung, dass Deutschland nur stichprobenartig kontrolliere und so die Einreise so wenig wie möglich beeinträchtige. Außerdem erwarten sie, dass die stationären Kontrollen nur vorübergehend eingesetzt werden.

Deutschland hatte stationäre Kontrollen nach langem Zögern bei der Europäischen Union beantragt. Hintergrund ist die wachsende Zahl von Migranten, die über die tschechisch-deutsche Grenze mit Hilfe von Schleusern illegal nach Deutschland einreisen. Zuvor hatte das Land Sachsen bereits mit seiner Polizei die Schleierfahndung der Bundespolizei unterstützt.

Büste für August den Starken

In Teplice (Teplitz) wurde eine Büste August des Starken enthüllt. Auf der Rückseite des Beethoven-Kurhauses thront die Büste auf einem Sockel in der Lázeňská (Badgasse). Die Kurgesellschaft hatte die Büste bei dem Bildhauer Libor Pisklák in Auftrag gegeben und möchte damit die engen Beziehungen der Kurstadt zum sächsischen Hof würdigen. Jedes Jahr zog August mit seinem Hofstaat in Teplice ein. Seine Entourage zählte bis zu 1.500 Personen und 1.000 Pferde. Im Jahr 1705 wurde er zum Beispiel von der Hofgarde begleitet. 220 Männer Infanterie und 209 von der Kavallerie. In diesem Jahr jährte sich der erste Kuraufenthalt Augusts in Teplice zum 340. Mal. Dabei war der Kurfürst und spätere polnische König nicht nur zum Kuren hier. Von Teplice wurde auch ordentlich regiert. Der Ort eignete sich hervorragend für die Außenpolitik, denn August war nicht der einzige Herrscher hier. Teplice war von jeher der Kurort der Herrscher. Auch war August nicht der erste sächsische Herrscher, er setzte nur eine Tradition fort, die sich bis zu seinem Ururenkel, König Friedrich Augst II. fortsetzte.

Teplice modernisiert Kulturhaus

Die Nordböhmische Philharmonie aus Teplice muss gerade in das benachbarte Erzgebirgstheater ausweichen, denn ihre Spielstätte, das Kulturhaus, wird umgebaut. Das Werk des Star-Architekten Karel Hubáček, der durch Sendeturm und Berghotel auf dem Ještěd (Jeschken) bekannt geworden ist, erhält ein neues Foyer und einen neuen Haupteingang. Damit wird das Kulturhaus neu von zwei Seiten begehbar. Ergänzt wird der Foyerbereich durch ein neues Café mit Außenplätzen. Zuvor wurden bereits neue Fluchtwege angelegt. Außerdem bekommt das Haus neue und mehr Toiletten, neue Elektrik, eine neue Klimaanlage und eine neue Heizung.

Der Rest des Baus bleibt aber von der Sanierung unberührt. Das Herzstück des Kulturhauses, das direkt an die bekannte Kolonnade aus Stahl und Glas grenzt, ist der Konzertsaal mit 550 Plätzen. Es ist der modernste in Tschechien außerhalb von Prag und durch seine großartige Akustik bekannt.

Neuer Podcast : Sechsmal Tschechien

Tschechien steht im Fokus der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB). Mit dem neuen Podcast "Sechsmal Tschechien" nähert sich die Institution dem Nachbarland. Die erste Folge befasst sich mit dem Thema "Klima und Umwelt", mit Gästen wie dem früheren Umweltminister Bedřich Moldan, der Analystin Romana Březovská, dem Umweltpsychologe Jan Krajhanzl und dem EU-Abgeordneten und früheren Verteidigungsminister Alexandr Vondra. Auch die zweite Folge ist bereits veröffentlicht. Sie widmet sich dem Thema "Tschechiens Beziehung zu Russland. Zu Gast sind der Historiker Karel Svoboda, der politische Geograph Michael Romancov und der Extremismusexperte Jan Charvát.

Wie der Name schon sagt, sind insgesamt sechs Folgen zu sechs unterschiedlichen Themen geplant. Die Podcasts entstehen in Zusammenarbeit mit Radio Prag International und werden nach und nach veröffentlicht. Folge drei zum Thema "LGBTQIA+ und die katholischen Kirche" erscheint im November.

Die Erstellung dieses Newsletters wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts.